|
Nutzer der Tauschbörse eDonkey haben in den letzten Wochen Mahnschreiben wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen erhalten.
(Wien, 17.10.2008) Nutzer der Internet-Tauschbörse eDonkey werden seit einigen Wochen von der Vorarlberger Anwaltskanzlei Längle Fussenegger Singer mit aggressiven Abmahnungen eingedeckt, berichtet das Magazin "Format". Ihre Mandaten sind deutsche Pornohersteller, die ihr Urheberrecht verletzt sehen. Abmahnungen bekommen dem Bericht zufolge allerdings ausschließlich Telekom-Austria-Kunden.
Klage möglich
"Unsere Mandaten haben sich eben entschlossen, Urheberrechtsverletzungen auch in Österreich zu verfolgen", sagte Dieter Fussenegger dem Blatt. Die Rechtanwaltskanzlei fordert eine Pauschale von 790 Euro pro Datei und droht bei Nichtzahlung mit Klage. Die Adressen seien ihnen vom jeweils zuständigen Internet-Service-Provider bekannt gegeben worden.
Nur Telekom-Austria-Kunden betroffen
Dem Bericht zufolge betrifft die Abmahnwelle aber ausschließlich Kunden der Telekom Austria, die sich in ihrer Stellungnahme auf "eine gesetzliche Auskunftspflicht nach dem Urheberrechtsgesetz, auch ohne richterlichen Beschluss oder staatsanwaltlichen Auftrag Auskunft geben zu müssen". Die Rechtslage ist allerdings umstritten. In einem Urteil des Obersten Gerichtshofs (OGH) wurde entschieden, dass die Telekom Austria bei Urheberrechtsverletzungen zur Herausgabe der Daten verpflichtet ist. Der Internetprovider-Verband ISPA hingegen rät seinen Mitgliedern, bei unscharfer Gesetzeslage "ohne richterlichen Auftrag keine Auskunft zu erteilen", zitiert das Magazin ISPA-Generalsekretär Kurt Einzinger.
(
)
© Telekom-Presse
|
