|
Ein Gesetzesentwurf fordert ein schärferes Vorgehen gegen Urheberrechtsverletzungen. Die US-Wirtschaft beklagt Schäden in Milliardenhöhe.
(Wien, 6.11.2007) US-Politiker, darunter auch der Vorsitzende des Justizausschusses des US-amerikanischen Repräsentantenhauses, der Demokrat John Conyers, haben einen Gesetzesentwurf zum sogenannten Prioritizing Resources and Organization for Intellectual Property (PRO IP) Act, vorgelegt. Dieser sieht vor, Copyright- und Markenrechtsverletzungen wesentlich strenger zivil- und strafrechtlich zu ahnden.
30.000 Dollar sind zu wenig
Die derzeitige amerikanische Rechtssprechung bestraft eine Urheberrechtsverletzung mit bis zu 30.000 Dollar pro Vergehen. Dieser Betrag soll raufgeschraubt werden, während im Gegensatz dazu, die Hürden zur Einordnung eines Vergehens als Wiederholungstat sinken. Die Vergebung von Gefängnisstrafen von bis zu zehn Jahren würde damit wesentlich erleichtert. Außerdem soll es dem Justizministerium erlaubt sein Computer, mit denen geschütztes Eigentum illegal verbreitet wurde, einzuziehen und zu dessen Gunsten weiter zu verkaufen.
Hunderttausende Arbeitslos
Der Verband der US-Filmwirtschaft MPAA begrüßt in einer Mittteilung den PRO IP. Allein der Filmbrache würde durch Raubkopierer und illegale Downloads jährlich ein Schaden von 18 Milliarden Dollar entstehen. Insgesamt wird der Schaden für die US-Wirtschaft auf bis zu 250 Milliarden Dollar geschätzt, der jährlich 750.000 Arbeitsplätze kostet. Nicht nur Musik- und Filmindustrie leiden unter den Vergehen, beispielsweise sind auch Pharma-, Elektro- und Automobilkonzerne betroffen.
(
)
© Telekom-Presse
|
