Die Berufung des Wikileaks Gründers gegen seine Auslieferung an Schweden wurde soeben von einem britischen Höchstgericht abgelehnt.
(02.11.2011, 12:30) In einem kurzen Statement beim Verlassen des Gerichtsgebäudes (Foto) erklärte der Chefredakteur der Enthüllungsplattform Wikileaks, es sei keine Anklage gegen ihn erhoben und er werde trotzdem wegen der eigenartigen Rechtssituation an Schweden ausgeliefert. Der Vorwurf von Wikileaks war seit Beginn der Affäre, dass eine politische Motivation auf Druck der USA vorliege. Die Vorwürffe waren nach der Veröffentlichung der Diplomatenpost der USA erhoben worden.
Bekanntlich war gegen Assange im Sommer 2010 von schwedischen Strafverfolgungsbehörden eine Untersuchung wegen Vergewaltigung in zwei Fällen eingeleitet worden. Assange war in Schweden von den Behörden befragt worden und verließ danach das Land. Auf Grund eines später erlassenen europäischen Haftbefehls wurde er international gesucht und stellte sich am 7. Dezember des Vorjahres der Polizei in London und wurde von Scotland Yard verhaftet. Gegen den gerichtlichen Auslieferungsbescheid erhob er Einspruch, der nun abgewiesen wurde. Tatsächlich wurde in Schweden noch keine Anklage erhoben, Assange soll zu einem Verhör ausgeliefert werden.
Erst kürzlich gaben Julian Assange und Kristinn Hrafnsson von Wikileaks eine Pressekonferenz in London. Ebenfalls dabei war Bernd Fix von der Wau Holland Stiftung, die seit 2009 zentraler Spendensammler für Wikileaks war. Assange gab einen kurzen Rückblick auf die Probleme mit denen Wikileaks seit Ende 2010 konfrontiert ist, das bezieht sich vor allem auf die Blockade der Spendenmöglichkeiten an Wikileaks durch Visa/Mastercard, Paypal und andere. Diese Blockade ist seit 10 Monaten unverändert aufrecht.
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Reaktionen auf diesen Artikel
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Wiener, 03.11.2011
Das Eine...
...hat mit dem Anderen nichts zu tun. Vergewaltigung ist nicht tolerierbar. Eine Blockade von Zahlungsflüssen gegenüber der Organisation weckt in mir den Verdacht, daß jemand mundtot gemacht werden soll, der bei den Blockierern vielleicht Leichen im Keller finden könnte.
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