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Proteste gegen ACTA werden massiver

Das am Donnerstag unterzeichnete ACTA-Abkommen führt in Polen zu einer massiven Protestbewegung, der sich auch Oppositionsparteien anschließen.

 

(27. 01. 2012; 14:00) Das Handelsabkommen ACTA wurde gestern von Österreich und 21 weiteren EU-Staaten in Tokio unterzeichnet. Das japanische Außenministerium teilte mit, dass dieses in Hinterkämmerchen geheim ausgehandelte Abkommen neben Österreich, auch von Belgien, der Tschechischen Republik, Dänemark, Frankreich, Italien, Griechenland und Großbritannien unterzeichnet wurde.

ACTA soll die Maßnahmen gegen Produktpiraterie und Urheberrechtsverletzungen international koordiniert werden. Internetdienstanbieter fürchten nun, dass sie dazu gezwungen werden, ihre Netze zu überwachen.

Besonders Polen reagiert heftig auf das von der Regierung mitunterzeichnete Abkommen. Mitglieder der Bürgerrechtsorganisation fühlen sich belogen und betrogen. So war man, nach Aussagen von Michal Wozniak, bis vor kurzem ACTA noch sehr skeptisch gegenüber eingestellt. So verlangte man, vor Unterzeichnung, noch Antworten auf die geplante Vorgehensweise und dass der Prozess transparenter gemacht wird.

Entgegen aller Vereinbarungen mit der Bürgerrechtsorganisation war man sehr daran interessiert, am Donnerstag dieses Abkommen zu unterzeichnen.

Neben ähnlichen Protesten wie auch schon bei SOPA und PIPA wurden einige Seiten in Polen vom Netz genommen, oder mit einem schwarzen Balken versehen. Außerdem gingen in den vergangenen Tagen bis zu 60.000 Menschen auf die Straße um gegen ACTA zu protestieren.

Auch Mitglieder des Parlaments bringen ihren Unmut über die Vorgehensweise der polnischen Regierung und ACTA zum Ausdruck. Die Anonymousmaske, das Konterfei des katholischen Terroristen Guy Fawkes, der vor vier Jahrhunderten das englische Parlament in die Luft sprengen wollte obendrein auch als Inspiration für den Film Vendetta diente und als das Symbol für Anonymous dient, diente der linksliberalen "Bewegung zur Unterstützung Palikots" als Zeichen des Protests.

Sollte weiter alles nach Plan laufen und die Proteste keinen Anklang finden, so wird ACTA am 29. Februar im Ausschuss für internationalen Handel des EU-Parlaments behandelt und im Juni im Plenum beschlossen.

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