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Oracles Klage gegen Google kommt immer mehr ins Schleudern

Nachdem Oracles Klagspatente reihenweise vom US Patentamt aufgehoben wurden, verärgert sich der Konzern nun auch den Richter. Der Prozessbeginn verschiebt sich immer mehr und Googles Argumente gewinnen immer mehr Gewicht.

 

(15.1.2012, 18:15) Oracle hatte gegen Google einen großen Prozess angestrengt, da Android angeblich 6 oder mehr Java betreffende Patente von Oracle verletze, die bei der Akquisition von Sun übernommen worden waren. Oracle hatte immer wieder auf einen frühen Prozessbeginn gedrängt, aber nun dürfte selbst aus dem zuletzt genannten 19. März nichts werden.

Oracle hatte immer wieder versucht „stratosphärisch hohe Schadensersatzforderungen“ bei Gericht zu deponieren und war vom Richter William Alsup immer wieder zurückgewiesen worden. In seinem letzten Entscheid wird er sogar schon sarkastisch und schreibt „aber eine dritte (oder vierte oder fünfte) Antwort durch Oracle … wird fast sicher eine Verschiebung des Prozessbeginns zur Folge haben …“ Und weiter „… für diese Verzögerungen kann Oracle niemand anderen mehr verantwortlich machen als sich selbst …“. (Zitiert nach Groklaw.)

Der geplante Prozessbeginn könnte zudem, so Alsup, an dem Streit über die Lindholm-Mail scheitern. Darin hatte der für die Android-Entwicklung bei Google zuständige ehemalige Sun-Mitarbeiter Tim Lindholm dafür plädiert, mit Sun über eine Java-Lizenz zu verhandeln. Alsup hatte das Schreiben als Beweismittel zugelassen, wogegen Google nun vor dem Bundesberufungsgericht CAFC vorgeht.

Rechtsexperten wie Groklaw geben der Berufung aber offenbar recht gute Chancen, vor allem dann, wenn das Mail nicht aus dem Jahr 2006 stammt, sondern wie Google behauptet aus 2010 nach dem Prozessbeginn.

Interessant ist auch eine Präsentation, die Sun im Jahr 2006 bei Google gegeben hatte und aus der man sieht, wie dringend Sun den Deal wollte, der dann Android voll auf Java basiert hätte.

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