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Indien: Google und Facebook blockieren Inhalte

Nach der Androhung eines indischen Gerichts, Seiten wie in China sperren zu lassen, haben insgesamt 22 Webseitenbetreiber Inhalte, die als anstößig gelten, blockiert.

 

(07.02.2012, 16:45) Facebook, Google und Yahoo sowie 19 weiterer Webseitenbetreiber sperren Inhalte, die als anstößig gelten und beugen sich damit der Anordnung eines indischen Gerichtes. Google entfernte Inhalte aus der Suche, YouTube und der Blogplattfom Blogger. Die Inhalte sind aber nur von Indien aus nicht mehr zugänglich. Neben religiösen und religionskritischen Inhalten sind auch Seiten betroffen, welche die Vorsitzende der Kongresspartei, Sonia Gandhi, kritisieren.

Die Ursache für diese Zensur liegt in einem Gesetz von letztem Jahr, welches Internetkonzerne für die Inhalte auf den Seiten verantwortlich macht. In dem Verfahren, das derzeit in Neu-Delhi verhandelt wird, wird argumentiert, dass Inhalte die den Islam beleidigen zu Unruhen führen können. Von den Unternehmen die betroffen sind wurde gefordert, schriftlich nachzuweisen, welche Maßnahmen sie zur Umsetzung der Forderung vorgenommen haben. Dabei sollen die Berichte innerhalb von 15 Tage übermittelt werden. Die nächste Anhörung findet am 1. März statt.

Vor dem obersten Gerichtshof in Neu Delhi ist ein weiteres Verfahren anhängig, bei dem ähnliche Vorwürfe gegen Google, Facebook und andere Internetkonzerne aufgekommen sind. Hier wurde gefordert, einen Mechanismus zu entwicklen, der Seiten laufend auf unerwünschte Inhalte kontrolliert und diese dann löscht. Ansonsten, so heißt es, werde man die Seiten „wie in China“ blockieren.

Die Unternehmen versuchen sich gegen die oktroyierte Zensur zur Wehr zu setzen und verlangen die Einstellung der Verfahren. Vor allem die Übewachung sozialer Netzwerke in Echtzeit sei nicht möglich, so die Argumentation. Für kommende Woche ist hierzu eine Anhörung vor dem obersten Gericht anberaumt.

Bereits im Herbst 2011 hat sich der indische Kommunikationsminister Kapil Sibal mit Vertretern sozialer Netzwerke besprochen und gefordert, kritische Inhalte auf Seiten zu unterbinden. Die Internetunternehmen haben sich dagegen ausgesprochen, eine Lösung konnte nicht erzielt werden. Die daraufhin angekündigten Maßnahmen wurden als Zensur kritisiert.

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