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Barack Obama spricht sich gegen SOPA aus

Die Kritiker von SOPA haben nun einen Verbündeten mehr. Das weiße Haus stellt sich gegen das umstrittene Zensurgesetz, zumindest in seiner derzeitigen Version.

 

(16. 01. 2012; 11:00) Die Diskussion um den Online Piracy Act geht in die nächste Runde. US-Präsident Barack Obama äußert in einer offiziellen Stellungnahme Kritik gegenüber dem Gesetzesentwurf, zumindest in seiner derzeitigen Fassung.

Der Stop Online Piracy Act, welcher mittlerweile auch Spanien erreicht hat, scheint in den USA sein jähes Ende gefunden zu haben. Die Internetseite „we the people“, eine Plattform des weißen Hauses, brachte eine Petition ein, die den Präsidenten bat, gegen SOPA zu stimmen.

Man werde auf keinen Fall das Recht zur Meinungsäußerung vermindern, geschweige denn die Internetsicherheitsrisiken erhöhen. So heißt es weiters darin, dass jeder Gesetzesentwurf sich klar von Zensur abgrenzen muss und das kann man bei SOPA nicht als gegeben ansehen. Man sieht keinen effektiven Schutz darin in das Domain Name System (DNS) einzugreifen, um einzelne Seiten auszufiltern. Im Gegenteil, es stellt eine viel größere Gefahr für die Sicherheit im Netz dar.

Andererseits wird in der Stellungnahme auch betont, dass man US-Unternehmen vor Internet-Piraterie schützen muss, weswegen man in Zukunft an neuen Gesetzen arbeiten müsse.

Sollte das Gesetz nicht grundlegend geändert werden, kann man aber davon ausgehen, dass Barack Obama von seinem Vetorecht Gebrauch machen wird und SOPA es nicht vom Entwurf zum Gesetz schaffen wird.

 

( )

• Obama: Die grundlegende Integrität des Internets muss geschützt werden
• SOPA-Streik: Der Tag danach
• Wikipedia und Co streiken
• Stop Censorship-App zum Schwärzen von Webseiten
• Protest gegen SOPA: Die englische Wikipedia-Seite ist für 24 Stunden offline
• SOPA-Initiator missachtet selbst Copyright-Bestimmungen
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